Politologe von Arnim: Die Angst der Politiker vor der Wählermacht (Welt.de)
Ein interessantes Interview mit Parteienkritiker und Politologe Professor Hans Herbert von Arnim.
Ausschnitt:
von Arnim: Der politischen Klasse – das sind voll alimentierte Mandats- und Funktionsträger, die zwar nur zwei Prozent der Parteimitglieder ausmachen, aber in den Parteien das Sagen haben – tut der Verlust von Mitgliedern und der Rückgang der Wahlbeteiligung nicht wirklich weh, denn sie finanzieren sich über die selbst bewilligte staatliche Parteienfinanzierung. Dabei wird oft gar nicht gesehen, dass die Finanzierung der eigentlichen Parteien, also diese 133 Millionen Euro, die sie auch beim Rückgang der Wahlbeteiligung ungeschmälert erhalten, nur ein kleiner Teil ist. Der Betrag wurde vom Verfassungsgericht gedeckelt. In der Folge hat die politische Klasse den staatlichen Geldstrom auf ihre Hilfsorganisationen umgeleitet: auf Parteistiftungen und Parlamentsfraktionen. Auf diese Weise haben die Parteien sich gegen den Rückgang ihrer Mitglieder und der Wahlbeteiligung finanziell immunisiert. (Quelle: Welt.de)
Die Hoffnung, dem Geklüngel aus Politik, Wirtschaft und Medien, das die deutsche Demokratie unterwandert hat und stark beschädigt hat, teilweise ihre Macht zu nehmen, setzt von Arnim vor allem auf Elemente der direkten Demokratie.
Politik und Medien (gerade auch die öffentlich-rechtlichen Medien) sind dementsprechend negativ eingestellt gegenüber von Arnim und schneiden ihn und missachten ihn häufig.
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