Montag, 23. Februar 2009

Politik der SPD: Nicht ernst gemeinte Ankündigungen und heiße Luft

Die SPD gibt auf! (HR-Online, Nightline)

Holgi beschreibt kurz und knapp, was man von den Ankündigungen der SPD, eine bessere Politik machen zu wollen, halten muss: nichts.

Auszug:

In der Vergangenheit ist die SPD immer dann mit sinnvollen Forderungen dabei gewesen, wenn sie davon ausgehen konnte, dass sie sowieso nicht umgesetzt werden. [...]

Ich vermute, dass es sich mit der Forderung nach Lobbyistenbeschränkung ähnlich verhält. Auch diese Forderung ist uralt, niemand in der SPD wollte ernsthaft etwas davon wissen, als man entsprechende Gesetze hätte einführen können [...] (Quelle: Blogs.HR-Online.de/Nightline)

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