Was könnte man aus dem "Nein" der Iren zum Lissabon-Vertrag lernen? Eine lesenswerte Analyse...

Warum die Iren nicht die Deppen Europas sind (Spiegel.de)

Die beste und ausführlichste Analyse zum durch die Iren aufgeworfenen Problem, was das "Nein" der Iren bedeutet und welche Konsequenzen daraus zu ziehen wären.

Tausendmal besser jedenfalls diese Analyse, als alles, was man derzeit in den an der langen Leine der großen Koalition hängenden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zum Thema zu hören bekommt.

Ausschnitt:

Nach dem irischen Abstimmungsdebakel übertönen sich Europas Staats- und Regierungschefs mit Durchhalteparolen. Doch eigentlich laufen sie nur vor der Realität davon: Der Daumen der europäischen Bürger zeigt nach unten - und das aus guten Gründen.

[...] machen wir uns nichts vor: Wenn auch in den anderen Mitgliedsländern der Europäischen Gemeinschaft Plebiszite darüber entscheiden würden – der Lissabonner Reformvertrag hätte es schwer. [...]

Das trotzige "Augen zu und durch" der europäischen Staatschefs bietet nicht nur keine Lösung, sondern bringt die Legitimationskrise der Gemeinschaft eigentlich erst so richtig auf den Punkt. [...]

Wer der marktliberalen Brüsseler Wettbewerbsphilosophie skeptisch gegenübersteht, will nämlich viel konkreter vom Nutzen der Binnenmarkt-Privatisierungswellen überzeugt werden und seine Sorgen um den Verlust von Sozialstandards ernstgenommen wissen. Da reicht es einfach nicht, bei jedem Schritt von Gemeinschaftsvertiefung und Kompetenzerweiterung mit den immer gleichen Argumenten vom Frieden in Europa zu kontern, den im Ernst auch ohne Lissabon niemand in Gefahr sieht.

Vier Gründe, warum die Menschen Europa nicht trauen [...]

1. Die EU ist für den Bürger undurchschaubar [...]

2. Es fehlt ein europäischer Diskurs [...]

3. Die uneingeschränkte Wettbewerbsphilosophie ist den Bürgern nicht geheuer [...]

4. Das Image politischer Eliten wird immer schlechter [...] (Quelle: Spiegel.de)