Achtung: Aufbau einer Vorzensur-Infrastruktur im Internet ist nicht zu vergleichen mit Behinderung illegaler Inhalte im Printmedienbereich

Wissenschaftler fordert sachlichere Diskussion über Internetsperren gegen Kinderpornographie (HerrschendeMeinung.de)

Christoph Meinel, der Direktor des Hasso-Plattner-Instituts verteidigte neulich die von der Bundesregierung angestrebte Internetzensur und sagte:

Aber auch im Printmedienbereich sei es lange akzeptiert, dass es ein legitimes Recht der Gesellschaft ist, sich gegen die Veröffentlichung solcher Inhalte zu wehren, deren Besitz, Nutzung oder Verbreitung gesetzlich verboten ist, sagte Meinel. (Quelle: HerrschendeMeinung.de)

Das Problem ist nur, dass Christoph Meinel hier Äpfel mit Birnen vergleicht. Das, was im Printmedienbereich geschieht, um verbotene Inhalte an der Veröffentlichung zu (be)hindern, ist etwas völig anderes, als das, was die Bundesregierung in Bezug auf das Internet vorhat. HerrschendeMeinung.de erläutert das kurz und verständlich:

[Es geht] um die Bekämpfung einer Vorzensur-Infrastruktur und ein absolut intransparentes Verfahren mit dem das BKA Internetseiten auf eine schwarze Liste setzen kann. Und gerade diese Eingriffe sind im herkömmlichen Presserecht absolut nicht akzeptiert. (Quelle: HerrschendeMeinung.de)