Das Internet der Politiker ist anders als unser Internet

Wiefelspütz zu Waffen und Internet (Datenschutz-Blog)

Zitat:

Auch stelle ich erneut fest, dass Politiker ein eigenes Internet zu haben scheinen, das mit meinem nicht übereinstimmt und von folgenden drei Faktoren geprägt ist:

1. Angeblich rechtsfreier Raum
2. unkritischer Umgang damit
3. "neu"

(Quelle: Datenschutzbeauftragter-Online.de)

Wiefelspütz antwortet nicht bei Abgeordnetenwatch - ihm fehle der Respekt vor seiner Person

09.05.2009, Antwort von Dr. Dieter Wiefelspütz auf Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte (Abgeordnetenwatch.de)

Wiefelspütz antwortet bei Abgeordnetenwatch.de nicht. Grund: Ihm fehlt es am nötigen Respekt der Fragesteller seiner Person gegenüber.

Kann schon sein, dass es vielen Fragestellern an Respekt fehlt. Woher das nur kommen mag? Vielleicht daher, dass viele Fragesteller sich derzeit von der Politik und den Äußerungen des Herrn Wiefelspütz verarscht fühlen?

So scheint Wiefelspütz nicht willens oder nicht in der Lage zu sein, irgendwelche Argumente zu nennen, die sein angestrebtes Verbot des Erwachsenenspiels "Paintball" rechtfertigen würden. Daraus kann man nur folgern, dass Herr Wiefelspütz mit seiner Abgeordnetentätigkeit überfordert ist und/oder es keine tragfähigen Argumente für ein Paintball-Verbot gibt.

SPD - Kritik unerwünscht

Ablenken und schnell die Verantwortung abgeben (Telepolis.de)

"Twister" (Bettina Winsemann) zerpflückt die Verteidigungsversuche von Wiefelspütz bezüglich der Ausweitung der Speicherfristen von Videoaufnahmen von Überwachungskameras. Außerdem entlarvt Twister die Antworten von Zypries auf Fragen zu ihrem kruden Verständnis des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung als Ablenkungsmanöver. Und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat einfach keinen Bock mehr auf kritische Fragen zu antworten, stellt Twister fest.

Mein Vorschlag für den nächsten SPD-Wahlkampfslogan wäre: "SPD - Rabulistik, Umfallen und Ablenken für alle!"

Lauwarmes Lüftchen: SPD-Politikerworte rund um Vorratsdatenspeicherung

Musikindustrie, Vorratsdatenspeicherung und Geschwätz von gestern (Gulli.com)

Ausschnitt:

Bereits vor einiger Zeit forderte der Bundesrat eine Erweiterung der Nutzung von per Vorratsdatenspeicherung gesammelter Verbindungsdaten, die auch von Musik- und Filmindustrie für Zivilklagen verwendet werden sollen. [...] Dieter Wiefelspütz [...] äußerte sich vor einem halben Jahr wie folgt:

" [...] es wird im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung niemals, ich wiederhole niemals, zu einem Zugriff der Musik- und Filmindustrie auf diese Daten geben. Wer erfindet solchen Schwachsinn? (Quelle.de: Gulli.com)

Ach, dieser Widerspruch wird Wiefelspütz keine Probleme bereiten. Da wird er vielleicht einmal in der Pseudo-Politik-Talksendung "Hart aber Fair", wo Wiefelspütz Stammgast ist (warum eigentlich?), kurz mal drauf angesprochen werden. Und Wiefelspütz wird irgendwie erklären, dass die heutige Lage völlig anders aussehe und eine völlig andere sei als damals vor einem halben Jahr und der Moderator wird nicken und zur nächsten Frage übergehen.