Schulwissen in Biologie oder Chemie unter Terrorverdacht (Telepolis.de)
Ausschnitt:
Britisches Innenministerium verbietet einem Terrorverdächtigen, gegen den keine Anklage erhoben wurde, die Teilnahme an Kursen der Sekundarstufe [...] In Großbritannien gibt es nun den ersten Fall, dass ein arbeitsloser Exil-Iraker unter Verdacht stehen, in Beziehung mit Terroristen zu stehen. Er ist einer von insgesamt 14 Verdächtigen, über die eine "control order" verhängt wurde, eine sehr umstrittene Maßnahme, durch die nach dem 2005 in Kraft getretenen Prevention of Terrorism Act zum Schutz der Öffentlichkeit vor einem "terroristischen Risiko" Einschränkungen der Bewegungsfreiheit verhängt werden dürfen. Besonders pikant ist, dass die von Geheimdiensten kommenden Verdachtsmomente unter Verschluss gehalten werden, so dass der Beschuldigte die Gründe nicht kennt und auch nicht gerichtlich dagegen vorgehen kann. Die Liste der Möglichkeiten, mit denen der britische Innenminister aus eigenem Ermessen aufgrund geheimer Informationen die Freiheit einer Person einschränken kann, ist lang. Solchen Personen kann untersagt werden, bestimmte Gegenstände oder Substanzen zu besitzen, bestimmte Dienste wie das Internet oder Geräte wie Handys zu nutzen, bestimmte Jobs auszuüben, mit anderen zu kommunizieren, das Haus zu verlassen, bestimmte Orte zu bestimmten Zeiten zu aufzusuchen. Zudem können sie elektronisch überwacht werden. (Quelle: Telepolis.de)
Hier wird deutlich, dass der Anti-Terrorkampf längst einem Aberglauben gleicht: Mit derartigen "Control Orders" sollen also verdächtige Menschen daran gehindert werden, Terroranschläge auszuüben? Warum befragt man dann nicht gleich die Sterne und erstellt Anti-Terror-Hor(r)o(r)skope?
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