Mittwoch, 10. Juni 2009

Besteht die SPD nur noch aus Idioten?

(Via HerrschendeMeinung.de) Ist es ein Rechtsstaat, eine Bananenrepublik oder nur noch eine Lachnummer? (Reizzentrum)

Martin Dörmann, so ein Bundestagsabgordneter dieses abstrusen SPD-Vereins, behauptet, dass das Internetsperrgesetz kommen müsse, weil die Access-Provider ja längst - auf Grund von Verträgen mit Frau von der Leyen - Zensurinfrastruktur aufbauen würden. Deshalb sei es jetzt nötig, das alles ordentlich in ein Gesetz zu gießen.

Zitat:

Wenn nun der Bundesverteidigungsminister eigenverantwortlich auf die Idee kommt, eine Panzerdivision Frankreich angreifen zu lassen, müsste dann der Bundestag nachträglich den Krieg erklären, damit dieser Angriff rechtsstaalichen Anforderungen genügt? (Quelle: RZ.Koepke.net)

Die SPD ist der CDU-Abwinkverein. Nur mit billigerem Jackett.

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